Spätestens seit dem Telefonat zwischen den Präsidenten Biden und Putin am 7. Dezember 2021 ist einiges in Bewegung – im wahrsten Sinne: Über 100.000 russische Soldaten wurden an der Grenze zur Ukraine stationiert, es fanden zahlreiche hochkarätige Gespräche und Besuche statt, und über all dem Chaos schwebt die beängstigende Frage, ob ein neuer Krieg droht.

Diese spannende Frage diskutierten am 26. Januar 2022 die beiden Sicherheitsexperten Dr. Stefan Meister von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und Dr. Joachim Weber vom Center for Advanced Security, Strategic and Integration Studies (CASSIS) der Universität Bonn. Den Anfang machte Meister mit einem Impulsreferat, in dem er die unmittelbare Kriegsgefahr relativierte (wenngleich nicht ausschloss!) und zwei Aspekte herausarbeitete: zum einen, dass die aktuellen Drohungen Putins klar an die Adresse der USA gerichtet seien, während Europa und somit auch Deutschland aus russischer Sicht keine ernstzunehmende Rolle spielten; zum anderen, dass das ultimative Ziel wohl kein Krieg sei, sondern viel mehr der Aufbau von „Verhandlungsmasse“, um die NATO zu schwächen und russische Sicherheitsziele durchzusetzen.

Weber, der daraufhin eine Moderationsrolle einnahm und Fragen des interessierten Publikums aufgriff, stimmte mit seinem Gesprächspartner in vielem überein – so auch bei der ernüchternden Feststellung, dass es der neugewählten Bundesregierung an einem strategischen Konzept für die Ukraine-Frage fehle (Weber) und dass sie nun in Windeseile „erwachsen werden“ müsse (Meister). Gänzlich anders skizzierten die beiden aber einen möglichen Ausweg aus der Bredouille: Während Meister u. a. scharfe Sanktionen gegen Russland einforderte und Russland als militärisches Regime kennzeichnete, das auch künftig die Eskalation suchen werde, plädierte Weber für ein Moratorium weiterer NATO-(Ost-)Erweiterungen: wieso, so Weber, solle man an der Illusion weiterer NATO-Beitritte festhalten, wenn diese absehbar faktisch nicht stattfinden würden?

Nach einer Stunde endete diese spannende, bisweilen beunruhigende Diskussion zu einem Thema, das uns wohl noch länger beschäftigen wird.

Einen Mitschnitt der Veranstaltung finden Sie unter https://youtu.be/bXox_0m5qcI