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Die USA nach den Kongresswahlen

In der vergangenen Woche fanden in den USA die Kongresswahlen statt. Zwei Jahre nach dem Wahlsieg von Präsident Donald Trump schaute die Welt gespannt zu, wie es mit Amerika weitergeht. Geht US-Präsident Donald Trump gestärkt oder geschwächt aus den US-Kongresswahlen hervor? Welche Auswirkungen hat die Wahl auf die Innen- und Außenpolitik? Gab es die sogenannte „blaue Welle“ der Demokraten? All diese Fragen wurden am 12.11.18 im neuen Gebäude der Handelsblatt Media Group GmbH in einer Podiumsdiskussion diskutiert mit: Jürgen Hardt, MdB (außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion), Angela Freimuth, MdL (Vizepräsidentin des Landtags NRW und Vorsitzende der USA-Parlamentariergruppe des Landtags NRW), Sven Afhüppe, Chefredakteur des Handelsblatts und Dr. Josef Braml, USA-Experte und Buchautor, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik. Zuvor gab Jürgen Hardt eine ausführliche Einführung in das Thema rund um die Kongresswahlen.  

Bei den Midterm Elections wurden ein Drittel des Senats und das gesamte Repräsentantenhaus neu gewählt. Wie lässt sich dieses Ergebnis erklären und was hat es für die USA und Europa zu bedeuten? Jürgen Hardt betonte, dass eine deutliche Spaltung nach der Wahl zu spüren sei. Zwar hätten die Republikaner im Repräsentantenhaus ihre Mehrheit an die Demokraten verloren, im Senat hingegen hätten sie ihre Mehrheit ausbauen können. In der Folge müsse Donald Trump zunehmend mit den Demokraten zusammenarbeiten, da er deren Stimmen brauche, um seine politische und wirtschaftliche Agenda weiter umzusetzen.

Dr. Josef Braml äußerte sich am anderen Ende des Spektrums deutlich pessimistischer. Er betonte immer wieder, dass der Präsident gestärkt aus dieser Wahl hervorgegangen sei. Deutschland und Europa müssten aufhören zu glauben, dass die demokratische Mehrheit im Repräsentantenhaus zu einer Amtsenthebung Donald Trumps führen werde. Derzeit liefe es gut für die USA, die Wirtschaft sei in vollem Gange, die Arbeitslosenquote so niedrig wie noch nie und die Steuererleichterungen seien erfolgreich umgesetzt worden.

Die Diskussion der Experten ging über in ein reges Q&A mit dem Publikum, das auch abseits des Podiums noch fortgesetzt wurde. Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen anwesenden Gästen und unseren Partnern von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Arbeit, der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und dem Handelsblatt Wirtschaftsclub für die großartige Kooperation!

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