Das erste Jahr von Präsident Barack Obama: Eine Bilanz
10.11.2009
Die amerikanische Autorin Jiffer Bourguignon sprach für uns mit Parag Khanna, einem der führenden amerikanischen Experten für geopolitische Strategien, über das erstes Amtsjahr von Präsident Barack Obama. Der aus Indien stammende Politikwissenschaftler ist Leiter der Global Governance Initiative und Senior Research Fellow im American Strategy Program der New America Foundation. Im März 2008 erschien sein Buch The Second World: Empires and Influence in the New Global Order, das bereits in über ein dutzend Sprachen übersetzt worden ist (in Deutschland erschienen unter dem Titel Der Kampf um die Zweite Welt: Imperien und Einfluss in der neuen Weltordnung, Berlin Verlag 2008). Khanna hat unter anderem für die beiden renommierten US-Think Tanks The Brookings Institution und den Council on Foreign Relations in New York gearbeitet sowie für das Weltwirtschaftsforum in Genf. Erst kürzlich war er als geopolitischer Berater für die Spezialeinheiten im Irak und in Afghanistan tätig und ist Mitglied in Präsident Obamas Berater-Team.
JB: Ein guter Ausgangspunkt für die Einschätzung von Barack Obamas erstem Jahr als Präsidenten ist Afghanistan. Die Lage vor Ort sieht nicht besonders vielversprechend aus. Die Opiumproduktion scheint jedes Jahr ein neues Rekordhoch zu erreichen. Die Verluste auf amerikanischer Seite nehmen kontinuierlich zu. Tödliche Angriffe auf die indische Botschaft und ein UN-Gästehaus offenbarten gravierende Sicherheitsbrüche in der Hauptstadt Kabul, die bis dahin als verhältnismäßig sicher galt. Die äußerst suspekte Präsidentschaftswahl im August 2009 und die gescheiterte Stichwahl nach dem Boykott von Herausforderer Abdullah Abdullah, der erneuten Wahlbetrug befürchtete, stellen die Glaubwürdigkeit des Amtsinhabers Hamid Karzai weiter in Frage. Obama hat diesen Krieg – an dem sich seine erste Amtsperiode messen lassen werden muss – von seinem Vorgänger übernommen. Wie schätzen Sie sowohl Barack Obamas Haltung als auch seine Fortschritte im Bezug auf Afghanistan ein? Wie kann er hier bestehen?
Parag Khanna: Afghanistan ist sehr wichtig für Barack Obama. Wobei ich hinzufügen möchte, dass innerhalb der Region Pakistan genauso Teil des Problems ist. Allerdings geht es für ihn jetzt weniger um die Präsentation einer weitläufigen Strategie, als vielmehr um unmittelbare Fakten, die das nächste Jahr betreffen. Zum Beispiel, wie viele Truppen und zivile Einheiten der USA und der NATO vor Ort sein werden und für wie lange. Was der Auftrag dieser Einheiten sein wird. Simple Fragen wie diese sind bisher einfach noch nicht geklärt! Als Mitglied des Beraterteams für die Afghanistan-Strategie Barack Obamas, tut es mir leid, das sagen zu müssen, aber ich kann keine großen Fortschritte ausmachen. Ich habe versucht, einige Impulse zu geben. Mein Lösungsansatz war es, lokal aktiver zu werden und in den Ballungsgebieten Zeichen zu setzen. Allerdings sehe ich nicht, dass dieser Ansatz jetzt verfolgt wird und es sieht auch nicht so aus, als würde es in näherer Zukunft geschehen. Dazu fehlt es an breiter Unterstützung und darum ist keine klare Linie zu erkennen. Da letztere aber dringend notwendig wäre, um in Afghanistan erfolgreich zu sein, denke ich, dass noch ein weiter Weg vor Barack Obama liegt.
JB: Der ehemalige Vize-Präsident Dick Cheney sorgte kürzlich für Unruhe, indem er Barack Obama vorwarf, im Hinblick auf Afghanistan zu „unentschlossen” zu agieren, da er auf die Bitte von NATO-General Stanley McCrystal um umfangreiche Truppenverstärkungen nicht umgehend reagierte. Würden Sie sein Vorgehen als unentschlossen beschreiben?
Parag Khanna: Der Grund dafür, dass Barack Obama nach außen auf einige Menschen unentschlossen gewirkt hat, ist folgender: Unser Beraterteam – bestehend aus den absoluten Top-Experten für die Lage in Afghanistan und Pakistan – bereitete einige Szenarien und Strategien vor. Als diese dann der neuen Administration vorlagen, hieß es: „Heiliger Herr im Himmel, wir wussten nicht, dass es auf beiden Seiten der Grenze so schlimm aussieht. Wir müssen nochmal ganz von vorne anfangen.“ Barack Obama wurde an diesem Punkt bewusst, dass die Dinge um einiges schlechter standen, als er gedacht hatte. Also bemühte er sich um eine Neueinschätzung der Gesamtsituation. Dies wurde von manchen Leuten als Unentschlossenheit interpretiert. Ich persönlich kann die Überraschung auf Seiten der Regierung nicht ganz nachvollziehen. In den letzten Jahren hat jedes Mitglied unseres Beraterteams eine Menge Zeit in Afghanistan als auch in Pakistan verbracht. Wir machten uns also keine Illusionen über die Lage dort. Ich persönlich nehme Barack Obama nicht ab, dass er darüber nichts wusste, bloß weil er noch nicht Präsident war. Man braucht nur fünf Minuten in Afghanistan zu sein, um zu verstehen, wie schlimm es um die Lage dort steht. Ich denke dennoch nicht, dass Barack Obama sich unentschlossen verhalten hat. Ich denke, dass er und sein Führungsstab auf der Suche nach einer Strategie sind, die vielseitiger ist, als die alte Herangehensweise von „mehr Truppen gleich größerer Erfolg“. Ich halte es für richtig, dass sie bereit sind, flexibel an das Thema heranzugehen und ihre Ziele auf einige wichtige Punkte fokussieren möchten. Für diese mögen eventuell mehr Truppen benötigt werden, aber wenigstens sind sie sich darüber im Klaren, dass eine blinde Verstärkung aller Truppen nicht automatisch zu einer Verbesserung der Situation führt.
JB: Wenn Barack Obama darüber nachdenkt, einige Truppen zu verstärken, sollten dann andere NATO-Staaten, wie zum Beispiel Deutschland, folgen?
Parag Khanna: Je umfangreicher sich die NATO einbringt, desto positiver wird der gesamte Einsatz von der internationalen Staatengemeinschaft bewertet werden. Wie viele von den 100.000 Soldaten letztlich von amerikanischer Seite kommen und wie viele von den restlichen Mitgliedsstaaten, ändert nichts an der grundlegenden Fragestellung. Wichtig ist: welche Rolle spielen die eingesetzten Truppen und wie sinnvoll ist ihr Einsatz? Grundsätzlich sollten alle NATO-Mitgliedsstaaten Seite an Seite zusammenarbeiten. In der Vergangenheit war dies leider nicht immer der Fall. Auf dem Gebiet der internationalen Zusammenarbeit gibt es also noch viel zu tun. Ich habe Verständnis dafür, wenn Staaten wie Deutschland, die bereits viele Truppen für Afghanistan freigestellt haben, nun abwägen, ob sie noch mehr entsenden sollen. Dennoch wäre es wünschenswert, dass alle Mitgliedsstaaten an einem Strang ziehen. Dass dies nicht der Fall ist, daran ist freilich nicht Deutschlands schuld. Es liegt vielmehr an der NATO-Bürokratie, die, gelinde gesagt, viele Vorgänge verkompliziert.
JB: In diversen internationalen Zeitungen waren letzte Woche Bilder erschienen, die Barack Obama zeigten, wie er auf einem Rollfeld den Särgen von 18 toten Soldaten salutierte. Ein ziemlich handfestes Symbol dafür, wie die neue US-Regierung mit den politischen Richtlinien der Bush-Ära gebrochen hat. Könnten Sie darauf eingehen, inwiefern sich Barack Obama in diesem Punkt von seinem Vorgänger unterscheidet?
Parag Khanna: In der letzten Phase der Bush-Administration wurde darauf hingearbeitet, die Truppenstärke zu erhöhen. Genauso wie das jetzt der Wunsch von General McCrystal ist und worauf hinzu sich Barack Obamas Strategie bewegt. Ich würde also nicht von einem Szenario sprechen, in dem sich die Ansätze Barack Obamas und George Bushs diametral gegenüberstehen und ich halte es auch falsch, die Situation auf dieser Basis zu bewerten. Letztlich passt sich die jeweilige Strategie den gegebenen Umständen an und die strategische Umstellung fand schon vor dem Regierungswechsel statt. Ich hebe diesen Punkt immer wieder hervor, da ich nicht glaube, dass die Welt plötzlich eine andere ist, bloß weil wir einen neuen Präsidenten haben. Die Strategie in Afghanistan ist abhängig von dem, was vor Ort geschieht. Wir können nur darauf reagieren. Der größte und wichtigste Unterschied liegt meines Erachtens darin, dass es unter Barack Obama die Tendenz gibt, die Hilfsbemühungen in Afghanistan mehr auf die Zivilbevölkerung zuzuschneiden. Dies hat ein höheres Maß an Verantwortung für bewaffnete Einsätze zur Folge und schafft eine Basis, durch die Ziele eher auf zivilem, als auf militärischen Weg erfüllt werden können.
Ob die Präsidentschaft von Hadim Karzei wirklich die erhoffte Veränderung bringt, wird noch bezweifelt. Von allen Seiten wird versucht, Druck auf ihn auszuüben, aber Fakt ist: er ist immer noch da. Solange wir es nicht schaffen, gemeinsam mit dem afghanischen Volk die politischen Strukturen des Landes zu verändern, unterscheiden wir uns nicht groß von der Bush-Administration.
JB: Wenden wir uns dem nächsten großen Thema dieses ersten Präsidentschaftsjahres, der Wirtschaft, zu. Die ersten Ausläufer der Finanz- und Weltwirtschaftskrise waren schon lange vor Barack Obamas Amtsantritt in Sicht. Unglücklicherweise fiel seine Vereidigung genau auf den Beginn der momentanen Rezession. Zu Beginn der Krise richtete die ganze Welt die Augen auf die USA, um zu sehen wie diese sich verhalten würden. Wie bewerten Sie Barack Obamas Umgang mit der Situation?
Parag Khanna: Er hat damals nicht wirklich eine Wahl gehabt und daraufhin getan, was er konnte. Er befand sich in einer äußerst schwierigen Situation, in er man das Naheliegende tun musste. Natürlich ist es nicht besonders schwer, Geld drucken zu lassen, um den großen Unternehmen, wie zum Beispiel General Motors, aus der Klemme zu helfen. Aber mehr als das wird sein persönlicher Einsatz dafür, die Hintergründe dieser Krise zu erforschen, im Gedächtnis bleiben. Allerdings wird sich erst in der Zukunft zeigen, ob seine Maßnahmen ein gutes Ende nehmen werden.
JB: Ende September tagte der G20 Gipfel in Pittsburgh. Er wurde als äußerst erfolgreich angesehen, da beschlossen wurde, dass alle vertretenen Staaten weitere finanzielle Hilfsmittel bereithalten werden, bis ein Ende der Rezession absehbar ist. Obwohl sich alle Regierungschefs darüber einig waren, von einem vorzeitigen Stopp der finanziellen Unterstützung der Privatwirtschaft abzusehen, um die Erholung der Wirtschaft nicht unnötig zu gefährden, gab es bei manchen Themen doch große Meinungsverschiedenheiten. So zum Beispiel bei den Lohnbegrenzungen für Spitzenverdiener, die in Frankreich und in Deutschland anders bewertet werden als in den USA. Ist der G20 Gipfel nun ein wichtiges diplomatisches Gremium oder wird dort vor allem viel heiße Luft produziert?
Parag Khanna: Ich denke, dass er eine sehr wichtige Funktion einnimmt. Die Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer ist älter als die Krise. Sie wurde kurz nach der Asienkrise gegründet - vor ziemlich genau zehn Jahren. Ich halte sie für ein wichtiges Instrument zur Regelung internationaler Politik-Richtlinien. Das ist etwas völlig anderes, als die Ausgestaltung der konkreten Zusammenarbeit zwischen den Ländern. Tatsächlich findet bei den G20 relativ wenig handfestes zum Thema internationale Zusammenarbeit statt. Das wäre dann der nächste Schritt. Das lässt sich damit erklären, dass die G20-Runde kein legislatives Gremium ist, das auf einem zwischen allen Playern geschlossenen Vertrag basiert. Sie ist vielmehr ein informelles Instrument ohne rechtliche Grundlage. Darum glaube ich, dass die Botschaft der G20 häufig wichtiger ist, als das, was tatsächlich passiert.
Es wird argumentiert, dass der gegenseitige Druck unter den G20-Staaten und die vorherrschende Transparenz das Aufkommen protektionistischer Maßnahmen in den Ökonomien der jeweiligen Mitgliedstaaten tatsächlich verringert hat. Das mag richtig sein oder auch nicht, aber ich denke, dass dieser Punkt durchaus Beachtung finden sollte. Er unterstreicht das, was ich gerade ansprach, nämlich dass die Botschaft der G20 genauso relevant ist, wie deren eigentliche Arbeit.
JB: Über das Ergebnis des G20-Gipfels wurde international berichtet. Wie haben die US-Bürger darauf reagiert? Wie bewertet die Öffentlichkeit die Wirtschaftsbemühungen?
Parag Khanna: Viele Menschen in den USA sind enttäuscht darüber, dass es kaum finanzielle Unterstützung oder Kredite für mittelständische Betriebe und nicht börsennotierte Unternehmen gab. Ich halte das für ein wichtiges Thema. Außerdem ist schon seit Jahren, genaugenommen seit dem Wahlkampf 2004, die Rede von Schulungsmaßnahmen, die Arbeitnehmer fit für die Veränderungen in einer globalisierten Welt machen sollen. Tatsächlich ist bisher nichts in diese Richtung unternommen worden und es deutet auch nichts darauf hin, dass sich das in der nächsten Zeit ändern wird. Aus meiner Sicht ist die kollektive Enttäuschung absolut nachvollziehbar.
JB: Kommen wir zum nächsten großen Thema, der Reform des Gesundheitswesens. Schätzungen zufolge haben zurzeit 40 Millionen Amerikaner keine Krankenversicherung. Barack Obamas Plan, auch diesen Menschen eine Krankenversicherung zu ermöglichen wird von den verschiedenen Lagern entweder kategorisch abgelehnt oder in den höchsten Tönen gelobt. Von Deutschen werde ich häufig gefragt, was denn die Amerikaner gegen ein umfassendes Krankenversicherungssystem hätten. Vielleicht könnten Sie etwas Licht in die Angelegenheit bringen. Wie argumentieren die Gegner der Reform? Halten Sie deren Argumente für berechtigt und wie geht Barack Obama damit um?
Parag Khanna: Mit diesem Thema habe ich mich noch nicht ausreichend auseinander gesetzt. Was ich allerdings beobachte, ist, dass die öffentliche Wahrnehmung der Reform und ihr tatsächlicher Inhalt nicht dasselbe sind. Und am meisten diskutiert wird eben über das Bild, das die Menschen von dem Thema haben. Ich persönlich halte viel von einem umfassenden Gesundheitssystem oder wenigstens einer garantierten Mindestversorgung für alle. Das ändert aber nichts an der Diskussion und ich kann nicht einschätzen, wie diese ausgehen wird. Offensichtlich wird gerade eine Menge Lobbyarbeit von Seiten der Industrie betrieben. Dazu kommen noch Interessengemeinschaften, innerparteilicher Druck, sowie ideologische Voreingenommenheit. All das wird eine Rolle spielen. Ich vertrete die Meinung, dass der Schritt in Richtung eines humanen Gesundheitssystems nach europäischem Vorbild diesem Land gut tun würde. Ich weiß nur nicht, ob Amerika den Mut dazu hat.
JB: Die Wahl von Barack Obama wurde vom Großteil der Staatengemeinschaft positiv aufgenommen. Außerdem suchte er selbst das Gespräch mit Staaten, die im letzten Jahrzehnt politisch isoliert waren. Könnten Sie das kommentieren?
Parag Khanna: Ich denke, dass dies der entscheidende Unterschied ist, der sich nach dem Regierungswechsel vollzogen hat. In den ersten hundert Tagen seiner Präsidentschaft suchte Barack Obama den Dialog mit Kuba, Nordkorea, Iran und Venezuela, um nur einige zu nennen. Ob diese Öffnung in Zukunft Früchte tragen wird, wird sich zeigen. Aber insgesamt finde ich, dass er mit der Situation insgesamt sehr gut umgegangen ist, trotz den Unruhen in Iran. Die Gespräche mit Präsident Chavez beispielsweise verliefen sehr positiv, die Beziehung zu Nordkorea hat sich etwas entspannt und es gab einen regelrechten Berg an Verhandlungen mit Syrien. Ich denke, dass sich all dieser Einsatz langfristig bezahlt machen wird, auch wenn es jetzt eigentlich noch zu früh für eine Bilanz ist. Dennoch waren es all diese Gespräche, die in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit den Eindruck vermittelten, dass sich mit Barack Obama etwas verändern wird.
JB: Natürlich ist es schwierig, jetzt schon langfristige Prognosen abzugeben. Dennoch scheint sich die politische Öffnung aber doch auch jetzt schon positiv auszuwirken. Wie schätzen Sie die Meinungen der anderen Staaten über die USA ein? Hat sich da schon etwas verändert?
Parag Khanna: Das ist ein Thema, zu dem ich eine absolute klare Meinung habe. Ich habe zwar den Eindruck, dass sich die ganze Welt über Barack Obama freut, es scheint aber dennoch kein Land dazu bereit zu sein, nun auch etwas an der eigenen Ausrichtung zu ändern. Obama erfreut sich weltweit eines hohen Grades an Beliebtheit, auch wenn George Bush in einigen großen Ländern, wie beispielsweise Indien, sehr beliebt war. Aber selbst wenn es gerade den Anschein hat, dass Barack Obama von der ganzen Welt geschätzt wird, heißt das noch lange nicht, dass die übrigen Staaten nur darauf warten, dass die USA wieder die Zügel in die Hand nehmen. Nehmen wir beispielsweise den Klimawandel. Ein enorm wichtiges Thema für Amerika. Aber keines bei dem die USA eine Führungsrolle innehaben.
Wenn wir einen Blick auf die diplomatischen Herausforderungen unserer Zeit werfen, sehen wir, dass beispielsweise die Entwicklungen im nahen Osten ihrer eigenen Dynamik folgen. Wären die USA als eine führende diplomatische Kraft angesehen, hätte dies auch Veränderungen in der Außenpolitik einiger Länder zur Folge. Ich habe aber nicht den Eindruck, dass Staaten wie Venezuela, Iran – oder das beste Beispiel – China jetzt plötzlich große Veränderungen an ihren außenpolitischen Strategien oder an ihren Prioritäten ändern, bloß weil der amerikanische Präsident jetzt Barack Obama heißt. Dass klingt vielleicht hart, aber ich reise viel in der Welt und was ich mitbekommen habe, ist, dass es einen großen Unterschied gibt, zwischen den Staaten, die die Ankunft Obamas im Weißen Haus bloß willkommen heißen und denen, die wirklich Wert auf das legen, was er ihnen zu sagen hat. Ich glaube nicht wirklich, dass letzteres häufig der Fall ist. Mittlerweile macht jeder Staat sein eigenes Ding und wendet sich den USA nicht eher zu, als es unbedingt nötig ist. Und die Zahl der Themen, bei denen man die USA unbedingt als Partner braucht, scheint abzunehmen.
JB: Kürzlich wurde Barack Obama der Friedensnobelpreis verliehen. Eine unglaubliche Auszeichnung für einen Staatschef, der noch nicht mal das erste Jahr seiner Amtszeit hinter sich hat, der zudem überlegt, noch mehr Soldaten nach Afghanistan zu schicken und dessen Umfragewerte im eigenen Land stetig abfallen. Einige Menschen halten den Preis für einen Fluch, andere für einen Segen. Barack Obama selbst machte vor allem einen überraschten Eindruck und gab zu Protokoll, er hätte nicht das Gefühl, ihn verdient zu haben. Was sagen Sie zu dem Preis?
Parag Khanna: Vor einigen Jahren habe ich mich ausführlich mit der Geschichte und dem Verfahren der Nobelpreisverleihung auseinandergesetzt. Also mit Dingen wie: Wem wurde der Preis verliehen und nach welchen Kriterien und ob er an Einzelpersonen oder Institutionen ging. Ich kam zu dem Ergebnis, dass der Nobelpreis heutzutage nicht mehr viel mit seinen Wurzeln gemein hat. Zum Ersten war ursprünglich vorgesehen, dass er ausschließlich Einzelpersonen verliehen wird. Wenn man es genau nimmt, ist es also falsch ihn zum Beispiel den UN-Friedensmissionen oder der Menschenrechtskommission zu verleihen. Zudem soll der Nobelpreis an Menschen verliehen werden, die etwas Besonderes erreicht haben. Also nicht an jemanden, der großes vorhat, aber faktisch noch nichts vorweisen kann. Im Falle Barack Obamas wurden die Regeln des Nobelpreises also klar verletzt. Zwar gab es Rechtfertigungen dafür, aber das ist bloß Augenwischerei. Ich denke Barack Obama war so überrascht wie jeder andere über diese Auszeichnung, aber an seiner Stelle wäre es mir lieber, ich hätte den Preis sechs Jahre später, also zum Ende der zweiten Präsidentschaftsperiode, verliehen bekommen und dann für etwas, dass ich wirklich erreicht haben würde. Ich wünschte, das Nobelpreiskomitee hätte ihm den Preis einfach dafür verliehen, dass er eine neue Atomwaffen-Abrüstungserklärung mit Russland abgeschlossen hat – denn das wäre ein Grund, um ihn verliehen zu bekommen. Aber so genau hat sich das Komitee nicht ausgedrückt und um ehrlich zu sein, ist ja seitdem auch noch nichts passiert.
JB: Wie kann er den hohen Erwartungen gerecht werden, die der Friedensnobelpreis mit sich bringt?
Parag Khanna: Der Nobelpreis ist eine feine Sache, aber er erzeugt keinen zusätzlichen Druck auf Barack Obama. Als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika muss er schon sehr vielen unterschiedlichen Erwartungen gerecht werden. Ich gehe darum auch nicht davon aus, dass er wegen der Auszeichnung bei der Politik gegenüber dem Irak, Russland oder Afghanistan irgendwelche Abstriche machen wird. Er hat schon so genug zu tun. Ich glaube also nicht, dass sich durch den Preis an der Arbeit Barack Obamas etwas verändert.
JB: Und nun zu Ihrem ganz persönlichen Fazit: Welche Note nach deutschem System, 1 für sehr gut bis 6 für ungenügend, würden Sie Barack Obama für sein erstes Jahr im Amt vor dem Hintergrund all der Themen geben, die wir gerade besprochen haben: dem Afghanistankonflikt, der Weltwirtschaftskrise, der Gesundheitsreform und den internationalen Beziehungen?
Parag Khanna: Ich würde ihm jetzt noch eine ‘2’ geben, Tendenz steigend. Ich denke, die Dinge bewegen sich in die richtige Richtung.
JB: Vielen Dank für das Gespräch.
