Podiumsgespräch & Diskussion

"Obama and his Policy of Change. Two Analyses"

"Heute sind wir zusammen gekommen, weil wir Hoffnung statt Angst gewählt haben, Einheit in unseren Zielen statt Konflikt und Zwietracht." Große Worte für ein großes Amt – die Antrittsrede Barack Obamas sorgte weltweit für Euphorie. Er sprach von gemeinsamen Zielen, großen Idealen und internationaler Verantwortung. Aber wird Obama seine Versprechen auch einhalten können?

Darüber diskutierten am 21. Januar 2009 Dr. Rolf Mützenich, Mitglied des Bundestags und außenpolitischer Experte der SPD, und Dr. John Hulsman, Oppenheim-Scholar bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Mehr als 150 aufmerksame Gäste verfolgten ihre Diskussion bei einer von InWent zusammen mit dem Generalkonsulat Düsseldorf und dem Amerikahaus Köln organisierten Veranstaltung.

"Er sieht einfach anders aus, als die 43 Präsidenten vor ihm", fasste Hulsman die Faszination des Obama-Auftritts in Worte. "Und das ist es, was so viele Leute mobilisiert, die sonst unpolitisch sind." Doch die Diskutanten waren sich einig: Die Stärke Obamas liegt nicht nur in seiner Symbolkraft als erster farbiger Präsident Amerikas. Sie liegt darüber hinaus in seinen politischen Ideen und vor allem in seiner Authentizität – man glaube ihm, dass er ernst meint, was er sagt.

Gerade auch Europa setzt große Hoffnungen in den neuen US-Präsidenten. Mützenich betonte besonders Obamas Absichten, internationale Regeln einzuhalten und den Dialog mit der arabischen Welt anzustreben. Es werde nun möglicherweise wieder Gespräche mit den ehemals als "Schurken" betitelten Staaten und Gruppen geben – darunter die Hamas, Iran und Kuba –, es könnte Verhandlungen über eine Stabilisierungsstrategie in der Region Afghanistan geben und selbst eine zukünftige Einhaltung der Kyoto-Standards von Seiten der USA wäre denkbar.

Doch erst müsse Obama noch von der Rhetorik zur politischen Realität kommen, und was diese aus seinen Ideen machen wird, sei noch fraglich. "Governing means choosing", stellte Hulsman fest: Obama werde wählen müssen, welchen Zielen er Priorität einräumt. Und er werde Kompromisse eingehen müssen – auch Kompromisse, die ihm nicht gefallen. Ob er seine vielen Anhänger dabei halten könne, hänge vor allem davon ab, ob er trotz aller Kompromisse seine Grundversprechen einlösen könne. Also davon, was am Ende rauskommt.

Woran man denn Obama in einigen Jahren messen werde, fragte Moderator Arnd Henze vom Westdeutschen Rundfunk. Dazu äußerten sich die Experten ganz konkret: Zunächst daran, wie er die Finanzkrise meistern werde – ob er es schafft, trotz aller Probleme soziale Gerechtigkeit und Stabilität zu garantieren. Dann an seinem außenpolitischen Handeln: an seiner Führungskapazität, an der Einhaltung internationaler Regeln und am Konfliktmanagement, besonders in Bezug auf den Nahen Osten. Und nicht zuletzt betonte der Amerikaner Hulsman, werde er daran gemessen, ob er den "Spirit" ändern kann – also die Art, in der Politik gesehen und verstanden wird.

Unabhängig von den politischen Entwicklungen der nächsten Jahre stand aber schon jetzt für alle fest: Obamas Präsidentschaft ist ein Einschnitt in die amerikanische Geschichte. Und Mützenich räumte ein: "Natürlich würde ich mir für die SPD auch einen Obama wünschen!"