Auf welche Arten kann die Verfassung der Vereinigten Staaten interpretiert werden und welcher Interpretationsansatz ist wann der richtige? Über diese Fragen sprach am 17. Januar der US-amerikanische Rechtswissenschaftler Cass R. Sunstein in einer vom AmerikaHaus NRW in Kooperation mit der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung (DAJV) organisierten Online-Diskussion. Sunstein, der eine Professur an der Harvard Law School innehat, ist ein renommierter Experte auf dem Feld des Verwaltungs- und Verfassungsrechts sowie für Themen des Bürgerrechts und der Demokratie. Im Rahmen der Veranstaltung stellte er sein neues Buch How to Interpret the Constitution vor, das 2023 bei der Princeton University Press erschienen ist. Er diskutiert darin, wie die amerikanische Verfassung ausgelegt werden kann und welche Auswirkungen verschiedene Interpretationen auf die amerikanische Gesellschaft, Institutionen und Demokratie haben.

Moderiert von Alexander Horn, Rechtsanwalt und Mitglied der DAJV, umriss Professor Sunstein die zentralen Thesen seines Buches und hob dabei hervor, dass die Verfassung der Vereinigten Staaten selbst keine Anleitung dafür enthält, wie sie auszulegen ist. Auf eine auch für Nicht-Jurist:innen verständliche Weise beleuchtete er die beiden verbreitetsten Interpretationsansätze, den ‚Originalism‘ und den ‚Living Constitutionalism‘. Während ersterer sich an dem ursprünglichen Sinn und Zweck der Verfassung orientiert und damit eine Garantie von Rechtssicherheit anstrebt, geht letzterer von einer dynamischen Bedeutung der Verfassung aus, die sich parallel zu gesellschaftlichen Veränderungen weiterentwickelt und sich so an das Hier und Jetzt anpasst. Bei seinen Erläuterungen machte Sunstein deutlich, dass er keine dieser beiden Herangehensweisen für die einzig richtige hält. Vielmehr ist aus seiner Sicht je nach konkretem Inhalt des Verfassungstexts die Auslegungsart vorzuziehen, die zu einer für die heutige Zeit guten Verfassungsordnung führt und dem Wohl der amerikanischen Bevölkerung am meisten dient. Die Zuhörer:innen stellten interessierte Nachfragen, unter anderem zu den Voraussetzungen für Verfassungsänderungen und zur Auslegung des viel diskutierten Zweiten Verfassungszusatzes, welche von Professor Sunstein ausführlich beantwortet wurden.

Unser Dank gilt Cass Sunstein für seinen virtuellen Besuch sowie der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung für die Kooperation und die Moderation der Veranstaltung.

Ein Mitschnitt der Diskussion ist hier auf unserem YouTube Kanal verfügbar.